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Glossar Wissen

Pachtvertrag

Nach dem § 581 BGB regelt der Pachtvertrag die Gebrauchsüberlassung eines Gegenstandes mit der Möglichkeit der Fruchtziehung. Dies ist auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt, wobei in regelmäßigen Abständen ein Entgelt als Gegenleistung entrichtet werden muss.

Der Pachtvertrag im BGB

In der Gastronomie und der Landwirtschaft spielt die Pacht eine wichtige Rolle. In der Form einer Landpacht wird dem Vertragspartner ein Grundstück zur Erzeugung von Rohstoffen oder Lebensmitteln überlassen. Dies kann durch die Überlassung von Hilfsmitteln und Immobilien begleitet werden. Ein Pachtvertrag kann aber auch in anderen Geschäftsgebieten abgeschlossen werden. Als Beispiel gilt die Informatik, in der das Nutzungsrecht einer Software und das damit verbundene Entgelt mit einem Pachtvertrag geregelt werden. Im Gegensatz zum Mietvertrag wird der Vertrag nicht immer über eine Sache, sondern oft auch über ein Recht abgeschlossen. Hinzu kommt, dass das Entgelt eine Zahlung in Abhängigkeit vom Ertrag beinhalten kann. Genaue Regelungen sind im Bürgerlichen Gesetzbuch in den Paragrafen 581 bis 597 konstituiert.

Gegenseitige Pflichten und Rechte

Bei einem Pachtvertrag handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das erst durch den Ablauf der vereinbarten Laufzeit oder eine gegenseitige Kündigung aufgehoben werden kann. Der gegenseitige Vertrag legt fest, dass der Verpächter das Recht über eine Sache dem Pächter überlassen muss. Dieser ist hingegen daran gebunden, den sogenannten „Pachtzins“ zu entrichten. Im Gegenzug ist der Pächter berechtigt, das Inventar im festgelegten Rahmen zu gebrauchen. Darüber hinaus hat der Pächter einen Anspruch auf ein Pfandrecht (§ 583 BGB). Dieses sichert ihn ab, falls der Verpächter seinen Forderungen nicht nachgeht. Der Pachtvertrag beinhaltet beim Verpächter ebenfalls ein Pfandrecht nach § 592 BGB. Dieses sichert nun seine Forderungen gegen den Pächter.

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Kündigung des Pachtvertrages

Einer Kündigung geht eine Erklärung gegenüber dem Verpächter bzw. dem Pächter voraus. Die daran geknüpften Vorschriften sind mit dem Mietvertrag weitgehend vergleichbar. So ist es auch bei der Pacht möglich, einen zeitlich befristeten Vertrag zu unterzeichnen. Hier werden beide Parteien in der Nutzung des Kündigungsrechtes eingeschränkt. Eine Ausnahme bildet das Sonderrecht. Es kann eine fristlose Kündigung erfolgen, falls die Pacht aus gravierenden Gründen nicht fortgeführt werden kann.